Allgemeine Geschäftsbedingung
schuldenfrei-berlin.de.tl
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 07.03.2008
Die nachstehenden Verbraucherinformationen informieren über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DV-Wruck für die Website schuldenfrei-berlin (im Folgenden: "AGB") und regeln die Teilnahmebedingungen bzw. die vertraglichen Beziehungen zwischen der DV-Wruck (im Folgenden auch: „Unternehmer“) und juristischen oder natürlichen Personen, die Internetangebote der DV-Wruck nutzen (im Folgenden: "Teilnehmender“ oder „Nutzenden" im gleich bedeutenden Wortsinne). Der geschäftliche Zweck der Webseite schuldenfrei-berlin.de.tl besteht in der kommerziellen Veranstaltung eines unverbindlichen Beratung und der Durchführung weiterer Dienstleistungen.
Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen auch alle mit schuldenfrei-berlin.de.tl verlinkten Domains, soweit diese dort gleichartige Leistungen bereitstellen.
A. Datenschutzerklärung und Disclaimer
1. Datenschutzerklärung
Der Unternehmer klärt den Nutzenden nachfolgend im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darüber auf, dass etwaige Daten, welche der Nutzende während des Registrierungsprozesses für schuldenfrei-berlin.de.tl zur Eingabe bringt, nur zu Zwecken der Durchführung und Erfüllung des Vertrages über die Diensteteilnahme genutzt, erhoben und/oder verarbeitet werden dürfen, soweit keine anderweitige Zustimmung des Nutzers in rechtswirksamer Weise erteilt wurde.
Im Rahmen des Bestellvorgangs können unter Umständen vom Nutzenden personenbezogenen Daten wie z.B. Name, Vorname, Geschlecht, E-Mailadresse, Geburtsdaten, Straßen, Hausnummern, Postleitzahl(en), Stadt, Land und die jeweilige IP-Adresse des Internetzugangs abgefragt werden. Der Nutzende erklärt hiermit die Zustimmung zur Speicherung, Verarbeitung und Nutzung dieser persönlichen Daten im Rahmen vorstehender Zielsetzung und hat das Recht im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, seine jeweiligen Daten einzusehen.
Der Unternehmer verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen des jeweilig nach den einschlägigen Gesetzen anwendbaren Rechtsraumes in Bezug auf die persönlichen Daten des Nutzendens und verpflichtet sich, soweit dies nach dem jeweiligen Landesrecht gesetzlich vorgeschrieben ist, diese Daten vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Unternehmer wird insoweit die entsprechend technisch zumutbaren Maßnahmen ergreifen, den Zugang nicht legitimierter Dritter auf persönliche Daten des Nutzenden zu unterbinden.
Der Unternehmer bringt dem Nutzenden zur Kenntnis, dass, falls im Wege der Durchführung und Durchsetzung dieses Vertrages (z.B. der Abrechnung und Abwicklung) Drittunternehmer mit dem Forderungsinkasso betraut werden, die vorbezeichneten personenbezogenen Daten an den Drittunternehmer weitergegeben und von diesem zu diesen Zwecken verarbeitet werden dürfen. In einem solchen Fallen, soweit dies nach dem Landesrecht des Unternehmers vorgeschrieben ist, auch der Drittunternehmer zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen des Ursprungslandes verpflichtet. Darüber hinaus erfolgt eine Nutzung personenbezogener Daten nur mit der ausdrücklichen Zustimmung oder Einwilligung des Nutzenden.
2. Disclaimer/Links und Inhalte Dritter
Der Unternehmer ist als Inhaltsanbieter nach § 8 TelediensteG für die zur Nutzung bereitgehaltenen eigenen Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Soweit durch Querverweise („Links“) auf von anderen Anbietern bereitgehaltene Angebote verwiesen wird, weist der Unternehmer darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle nur beschränkt und nur zum Zeitpunkt des erstmaligen Setzen eines Links erfolgt. Er hat sich bei erstmaliger Verknüpfung im Rahmen seiner zumutbaren Kenntnisse und Möglichkeiten davon versichert, dass durch die Verweisung keine zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben. Der Unternehmer erklärt ausdrücklich, dass er keinen Einfluss auf die Inhalte der Seiten sowie auf die Einhaltung der maßgeblichen Rechtsvorschriften dieser dritten Anbieter hat. Er distanziert sich daher ausdrücklich von den dort dargestellten Inhalten und übernimmt dafür keine Verantwortung.
B Generelle Informationen für den Nutzenden und allgemeine Vertragsbestimmungen
Es folgen die für den Nutzenden wichtigen Informationen, einschließlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Sie können sich diese Informationen als Website über ihren Browser oder durch Kopieren und Einfügen in ein Textverarbeitungsprogramm jederzeit ausdrucken.
Inhaltlich verantwortlich für den Betrieb der Internetseite schuldenfrei-berlin.de.tl und Vertragspartner der Nutzenden ist die DV-Wruck, deren Daten nachfolgend angeben sind. Vertrags- und Kommunikationssprache ist ausschließlich deutsch, soweit nicht ausdrücklich eine andere Sprache vereinbart wird.
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1. Die Telekommunikationsanschlüsse, Postanschriften und Unternehmensdaten des Unternehmers für Widerrufe, andere rechtliche Erklärungen und/oder gerichtliche Zustellungen lautet wie folgt: DV-Wruck
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2. Dienstleistung
Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der auf schuldenfrei-berlin.de.tl angebotenen Dienstleistungen finden sich sowohl unter B 5 dieser AGB („Rechte des Nutzenden“) als auch direkt über die Startseite von schuldenfrei-berlin.de.tl
2 Vertragsschluss
2.1 Durch die Absendung des von schuldenfrei-berlin.de.tl auf der Internetseite www.schuldenfrei-berlin.de.tl bereitgestellten Registrierungsformulars gibt der Nutzende ein Angebot zu einem gebührenpflichtigen Vertragsabschluss mit schuldenfrei-berlin. . Nimmt schuldenfrei-berlin dieses Vertragsangebot des Nutzenden an, indem sie dem Nutzenden eine Registrierungsbestätigung per E-Mail übermittelt, ist der Vertrag zustande gekommen.
2.2 schuldenfrei-berlin.de.tl behält sich das Recht vor, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern. .
2.3 Eine wirksame Annahme des Vertrages kann auch konkludent durch Leistungserbringung durch schuldenfrei-berlin erfolgen.
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4. WIDERRUFSRECHTE DES NUTZENDEN DAS WIDERRUFSRECHT Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen DV-Wruck WIDERRUFSFOLGEN Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren BESONDERE HINWEISE Ihr Widerrufsrecht bezüglich der Dienstleistung erlischt vorzeitig, ---Ende der Widerrufsbelehrung---- |
5. Leistungen des Unternehmers / sonstige Rechte des Nutzenden
5.1. Der Nutzende wird durch den Vertragsabschluss im Einklang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
das nicht auf Dritte übertragbare und nicht abtretbare Recht zur Inanspruchnahme/zum Abruf der auf der Internetpräsenz schuldenfrei-berlin.de.tl angebotenen Internetdienstleistungen.
5.2. Der Art und Umfang der jeweiligen Dienstleistungen des Unternehmens werden auf den Eingangsportalen und den verlinkten Informationsseiten eingehend beschrieben. .
6. Preise, Zahlungsbedingungen, Vertragslaufzeit und sonstige Pflichten des Nutzenden
Der Vertrag ist festgelegt auf ein Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, falls die Kündigung nicht einen Monat vor Ablauf des Jahres vorliegt.
Der Nutzende ist zur Entrichtung des Nutzungsentgelts von 49,00 Euro pro Halbjahr verpflichtet. Dieser Betrag wird in Rechnung gestellt und ist mit rechtswirksamen Zustande kommen des Vertrages fällig.
Das Nutzungsentgelt umfasst ggf. Mehrwertsteuer nach der auf den Umsatz jeweilig anwendbaren Steuerjurisdiktion, über das dem Nutzenden eine Rechnung gestellt wird.
Der Nutzende ist verpflichtet die Bestätigung seiner Registrierung unverzüglich auf evidente Schreibfehler zu prüfen und zu korrigieren. Dies gilt auch in Bezug auf seine Anschrift und Adresse. Der Unternehmer haftet nicht für die Richtigkeit der durch den Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen. Schadensersatzansprüche des Unternehmers gegen den Nutzer wegen schuldhaft unrichtiger Registrierungsangaben, bleiben vorbehalten.
Dem Nutzenden ist es untersagt die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder öffentlich zu machen. Er hat die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Gleiches gilt für die Korrespondenz zwischen dem Nutzer und dem Unternehmen.
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass technische Sicherheitsvorrichtungen (z.B. Virenschutz, Virenscanner) vorhanden sein sollen. DV-Wruck übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die durch den zumutbaren Einsatz solcher Antivireneinrichtungen in der Einflusssphäre des Nutzenden hätten vermieden werden können.
7. Gewährleistung, Haftungsbestimmungen und Verfügbarkeit
Der Unternehmen haftet nicht für die Beratung, diese sind grundsätzlich ohne Gewähr.
Der Unternehmer haftet nicht für Schlechtleistung, die durch die fehlerhafte Eingabe seitens des Nutzenden entstehen.
Der Unternehmer haftet insbesondere auch nicht für höhere Gewalt. Störungen im elektronischen Übertragungswege außerhalb des Servers des Unternehmers (Internet, DSL oder Fest- und Mobilfunknetz) zum Nutzer liegen nicht im Verantwortungsbereich des Unternehmers.
Die Fa. DV-Wruck oder deren Rechtsnachfolger behalten sich die Rechte ausdrücklich vor, die angebotenen Internetdienstleistung zu angemessenen Zeitpunkten vollständig oder teilweise vom Netz zu nehmen. Die Server können dabei im Rahmen der üblichen technischen Wartungsarbeiten sonstiger dringender technischer Gründe (Hackerattacken, etc.) vorübergehend vom Netz genommen werden.
Eine einwandfreie Darstellung von Rechenergebnissen kann nur garantiert werden, soweit der Nutzer die jeweilig neusten Versionen der handelsüblichen Internetbrowser (Netscape und Microsoft Explorer) nutzt, und Betriebssystem und sonstige Hard- und Softwarevoraussetzungen dem Stand der Technik entsprechen.
Die Haftung für Schäden jeder Art wird ausgeschlossen, es sei denn
1.) die Schäden beruhen, auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Unternehmers oder seines gesetzlichen Vertreters oder seinen Erfüllungsgehilfen;
2..) der Unternehmer verletzt schuldhaft wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten); für diesen Fall wird der Umfang der Schadensersatzhaftung des Unternehmers auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. ) der Schaden resultiert aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aufgrund einer schuldhaften Pflichtverletzung des Unternehmers oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
8. Nachträgliche Änderung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
8.1 Beabsichtigt DV-Wruck die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Leistungsbeschreibung oder die Preise zu ändern, wird diese dem Nutzenden ein Angebot auf Vertragsänderung machen. Sofern der Nutzende diesem Angebot nicht oder nicht form- und fristgemäß gemäß Ziffer 9.2 widerspricht, gilt das Angebot als angenommen. In diesem Fall tritt die Vertragsänderung einen (1) Monat nach Zugang des Angebots in Kraft. Widerspricht der Nutzende hingegen form- und fristgerecht dem Angebot, so gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen ohne Änderung fort.
8.2 Der Widerspruch des Nutzers (Ziffer 9.1) ist nur dann form- und fristgemäß, wenn der Widerspruch schriftlich erfolgt und innerhalb eines (1) Monats nach Zugang des Angebots bei der DV-Wruck eingeht.
8.3 Hat der Nutzer form- und fristgerecht widersprochen und teilt DV-Wruck dem Nutzenden daraufhin mit, dass eine Fortsetzung des Vertrages ohne die Vertragsänderung für die DV-Wruck aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen unzumutbar sein wird, kann der Nutzende den Vertrag innerhalb eines (1) Monats ab Zugang dieser Mitteilung kündigen.
-----Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen----
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